Abschiebung versus Integration

Suche nach Heimat: Verloren im Nord-Kosovo. So überschreibt Norbert Mappes-Niediek, Stuttgarter Nachrichten,  seinen Artikel über zwei Jungen, die in Hemmingen (Niedersachsen) aufgewachsen sind und für die Deutschland ihre Heimat ist, aber abgeschoben(!) wurden. Welch eine hässliche Tatsache.  Sieht so Integration aus?

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Hysterie

Die Reaktionen auf die Terrorwarnung machen Angst. Denn dem Terror standzuhalten verlangt, an den Grundsätzen des Rechtsstaats festzuhalten. Ein starker Staat stellt seine Regeln nicht schon bei der ersten Terrorwarnung in Frage. Ein Kommentar von Heribert Prantl, SZ.

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Steueroase

Interview mit Kim Otto über eigentümliche Praktiken der Begüterten – und wie diese von den Finanzämtern unterstützt werden; von Reinhard Jellen,  aus Telepolis in gekürzter Fassung übernommen. Skandalös sind nicht nur die „eigentümlichen Praktiken“ der Reichen – eine euphemistische Wortwahl – sondern auch die Hilfestellung von Behörden und Banken.

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Sparen als Irrsinn

„Wir sind in den Händen von Irren. Oder von verantwortungslosen Zynikern. Oder beides.“ So überschreibt Albrecht Müller seinen Beitrag zur beabsichtigten Verschärfung des Stabilitätspaktes, die eine Änderung des europäischen Grundlagenvertrags erforderte. Dieser Beitrag aus den NachDenkSeiten ist auszugsweise wiedergegeben.

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Integration

Es gibt sie, die Zustimmung der Bevölkerung zu den Aussagen von Sarrazin, obwohl kaum einer sein Buch gelesen hat. Da ist es hilfreich, wenn kompetent klargestellt wird, dass sowohl die Grundlagen als auch die Konsequenzen dieser Aussagen nicht nur der Integration schaden, sondern auch die Ausgrenzung innerhalb der Bevölkerung massiv fördern. Lesen Sie dazu die klärende Stellungnahme von Sigmar Gabriel, auszugsweise aus ZeitOnline wiedergegeben.

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Volksentscheid

Volksentscheide, die auf kommunaler Ebene Bürgerentscheide heißen, können als Instrument der direkten Demokratie die Willensbildung von unten nach oben verbessern. Auf den ersten Blick also eine gute Möglichkeit, Absichten der jeweiligen Landesregierung zu korrigieren, wenn bestimmten Interessen der Mehrheit der Bevölkerung Gehör verschafft werden soll.

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