Endlich ist es soweit: Soziale Gerechtigkeit wird von der SPD wieder glaubwürdig über Inhalte präsentiert mit dem notwendigen Ziel, diese Inhalte auch umzusetzen; und zwar nicht in einer großen Koalition, sondern perspektivisch nach Neuwahlen.
Schlagwort: Hartz IV
Geld gegen Armut
Der Familienausgleich muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden, die Regelsätze auch für die Eltern in Hartz IV müssen erhöht werden.“ Das sagt Ulrich Schneider im Interview mit den NachDenkSeiten. Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist der Auffassung, dass das Bildungs- und Teilhabepaket ein „Bürokratiemonster“ ist und es an der „bedrückenden Situation“ von Kindern aus armen Familien nichts ändere. Schneider betont die Notwendigkeit eines umfassenden Maßnahmepakets. Von Marcus Klöckner, den NachDenkSeiten entnommen.
Armut erreicht Mittelschicht
Der folgende Artikel von Werner Rügemer über die systembedingte Armut und dem obszönen Reichtum in den USA, verdi-publik leicht gekürzt entnommen, ist auch in Deutschland festzustellen. Zunehmende Armut ganzer Bevölkerungsgruppen, die inzwischen die Mittelschicht(Mittelklasse) erreicht hat, wird im Koalitionsvertrag als Entwicklung mit erheblicher sozialer Sprengkraft nicht wahrgenommen.
Tabubruch
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer äußert sich im Interview mit dem Hamburger Abendblatt zur tendenziell rechtspopulistischen fdp, zu den notwendigen Korrekturen von Hartz IV und zu den Gefahren der ausufernden Zeitarbeit.
Brandstifter
Jetzt wird es unerträglich. Westerwelle ist ein sozialpolitischer Brandstifter ersten Ranges. Sich selbst zum Volkstribun zu ernennen, das Volk aber im Gegensatz zur römischen Republik knechten zu wollen, ist demagogische Hetze von ungeahnter Qualität und neudeutsche Dekadenz.
Hartz IV
Wieder einmal zeigt sich, dass Kosmetik statt politischer Gestaltung das einseitige Handeln dieser Regierung bestimmt, wenn es nicht darum geht, z.B Hoteliers weitere Privilegien zu gewähren, sondern darum, substantielle Änderungen zugunsten der Arbeitslosen herbeizuführen, die mehr Unterstützung dringend benötigen, aber nicht erhalten.