Heribert Prantl, Jurist und Kolumnist der Süddeutschen Zeitung, beschäftigt sich mit dem verwerflichen Urteil des Landgerichts Berlin zur Meinungsfreiheit, mit dem (zunächst) verbale Gewalt ( u.a.Nötigungen und Angriffe) erlaubt wird, die jegliche Diskussion als notwendige Grundlage meinungsbildender Auseinandersetzung verhindert. Dieses Urteil kann keinen Bestand haben.
Kategorie: Gesellschaft
Lebenswelten
Berlin, Humboldt-Universität. Steffen Maus Büro liegt im ersten Stock, gegenüber sitzt Herfried Münkler, der bekannte Politologe. Der Soziologieprofessor Steffen Mau ist für die Recherche zu seinem Buch „Lütten Klein. Leben in der Transformationsgesellschaft“ in seine Heimat zurückgegangen.Lesen Sie das gekürzte Interview von Sabine Rennefanz, der Berliner Zeitung entnommen.
Gesellschaftliche Schieflagen
Mit gebastelten Galgen („Reserviert: ,Mutti‘ Angela Merkel“) zogen Pegida-Demonstranten in den vergangenen Jahren durch Großstädte in Ostdeutschland. Es war nur der Beginn einer Welle von Hass und Volksverhetzung, gerade in den sozialen Netzwerken. Im Juni rückte der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke die rechtsextreme Gewalt wieder in den Blickpunkt.
Urheberrecht
Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung klärt mit seinem leicht gekürzten Beitrag zur Reform des Urheberrechts darüber auf, dass die Proteste dagegen interessengeleitet und fremdbestimmt sind. Lesen Sie seine notwendigen Klarstellungen, die die Gängelung der Nutzer belegen.
Rechtsradikale Polizisten (aktualisiert)
Die Ermittlungen gegen fünf Polizeibeamte in Frankfurt/Main wegen eines Neonazi-Chats und Bedrohungen einer Anwältin sind ausgeweitet worden. Nach Tagesspiegel-Informationen aus Sicherheitskreisen soll die Staatsanwaltschaft Verfahren gegen weitere Polizeibeamte eingeleitet haben. Lesen Sie den redaktionell geänderten Beitrag von Alexander Fröhlich und Frank Jansen, dem Tagesspiegel entnommen.
Geld gegen Armut
Der Familienausgleich muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden, die Regelsätze auch für die Eltern in Hartz IV müssen erhöht werden.“ Das sagt Ulrich Schneider im Interview mit den NachDenkSeiten. Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist der Auffassung, dass das Bildungs- und Teilhabepaket ein „Bürokratiemonster“ ist und es an der „bedrückenden Situation“ von Kindern aus armen Familien nichts ändere. Schneider betont die Notwendigkeit eines umfassenden Maßnahmepakets. Von Marcus Klöckner, den NachDenkSeiten entnommen.
Pflege und Beruf
Die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf sollte den gleichen Stellenwert haben wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Arbeitnehmer, zumeist Frauen, die ihre Angehörigen pflegen, müssen nachhaltig unterstützt werden. Dazu gehört auch die Legalisierung der häuslichen Pflege mit ausländischen Pflegekräften. Lesen Sie den Bericht von Laura Rethy, dem HA entnommen.