Politik und Gesellschaft
Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für die SPD deprimierend. Die SPD konnte ihre Inhalte nicht vermitteln, da es bei der Wahl vorrangig um Personen ging. Wie soll das erst in einer großen Koalition sein, da solche Inhalte dann nur noch rudimentär vorhanden wären?
„Agonie der Demokratie“ überschreibt Jens Berger seinen Artikel in den Nachdenkseiten, der auszugsweise wiedergegeben wird. Die Aushöhlung demokratischer Rechte, die aktiv betrieben wird, und die Herrschaft der sogenannten Eliten, der sich die demokratisch gewählten Regierungen längst unterworfen haben, werden unmißverständlich beschrieben.
Wenn das Parlament zum Statisten der Bundesregierung zu werden droht oder bereits dazu geworden ist, fragt der mündige Bürger auch nach der Rolle der Opposition. Gerade sie darf es sich nicht bieten lassen, auf eine Abstimmung reduziert zu werden, ohne vorher die inhaltliche Substanz eines Gesetzes und deren Folgen deutlich gemacht zu haben und dies der Öffentlichkeit mitzuteilen. Stattdessen wurde bei dem „Kreditermächtigungsgesetz“, welch ein Name, lediglich Enthaltung gezeigt, sonst nichts.